Nutzungsbedingungen

1.1. Der Zugang zu sämtlichen Bereichen der Website BestLister sowie Landingpages mit BestLister-Inhalten (nachstehend "Website" genannt), zu Dokumenten, Materialien oder sonstigen Informationen wie Text, Bildern, Audiodateien und Software, die auf der Website zur Verfügung gestellt werden (nachstehend "Informationen" genannt), und zu allen Dienstleistungen, die über die Website angeboten werden (nachstehend "Dienste" genannt), sowie deren Nutzung unterliegen diesen Nutzungsbedingungen (nachstehend "Nutzungsbedingungen" genannt), die der Nutzer durch das Aufrufen bzw. die Nutzung anerkennt.

1.2. Diese Nutzungsbedingungen können durch andere Nutzungsbedingungen ersetzt werden, die auf einzelne Dienste oder Bereiche der Website anwendbar sind, und zwar unabhängig davon, ob auf diese anderen Nutzungsbedingungen ausdrücklich verwiesen wird.

1.3. BestLister behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, indem sie geänderte Fassungen auf der Website veröffentlicht. Die geänderten Nutzungsbedingungen gelten ab dem Datum, an dem solche Änderungen veröffentlicht werden. Die Nutzer sind berechtigt, solchen Änderungen innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung zu widersprechen. Die weitere Nutzung der Website oder ihrer Dienste gilt als Zustimmung zu den betreffenden Änderungen. Widerspricht ein Nutzer neuen Nutzungsbedingungen ausdrücklich, so ist BestLister berechtigt, die Zugangsrechte dieses Nutzers zu widerrufen.

1.4. Sollten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen aus irgendeinem Grund für unzulässig, ungesetzlich oder anderweitig nicht durchsetzbar erklärt werden, so hat dies keinerlei Auswirkungen auf die übrigen Bestimmungen; die Nutzungsbedingungen sind in diesem Fall soweit möglich ihrem ursprünglichen Sinn entsprechend und derart auszulegen, als ob sie diese nicht durchsetzbaren Bestimmungen nicht enthielten.

2.1. Die Website soll allgemein dazu dienen, den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen über BestLister und ihre Aktivitäten zu verbessern und insbesondere den Zugang zu Informationen zu gewähren, die BestLister im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeiten erfüllt; darüber hinaus bietet sie zusätzliche Dienste wie z. B. Möglichkeiten zur interaktiven Kommunikation mit BestLister und/oder anderen Nutzern (vorbehaltlich der spezifischen Bestimmungen in Abschnitt 9 und etwaiger zusätzlicher Nutzungsbedingungen) und zur Vornahme von webbasierten Geschäftsvorgängen (vorbehaltlich der spezifischen Bestimmungen in Abschnitt 10 und etwaiger sonstiger Nutzungsbedingungen).

2.2. Vorbehaltlich etwaiger Rechtsvorschriften, die den Zugang zu Webseiten regeln, die von BestLister in elektronischer Form vorgehalten werden, behält sich BestLister das Recht vor, die auf der Website angebotenen Dienste und Informationen jederzeit und ohne Vorankündigung vollständig oder teilweise zu ändern, zu beschränken oder abzusetzen, sowie das Recht, den Zugang zur Website zu begrenzen und einzelnen Nutzern den Zugang zur Website oder zu Teilbereichen ohne Vorankündigung und nach eigenem Ermessen zu verwehren.

3.1. Die Nutzer der Website haben die einschlägigen Gesetze und Bestimmungen zu beachten. Angriffe auf die Sicherheit des Netzwerks der BestLister, insbesondere das Heraufladen oder Anfügen von mit Viren infizierten Dateien, korrumpierten Dateien oder ähnlichen Softwareanwendungen oder Programmen, die die Funktionsfähigkeit des Computers eines anderen beeinträchtigen könnten, sind zu unterlassen. Die Nutzer haben es ferner zu unterlassen, den Zugang zur Website oder zu Diensten bzw. deren Nutzung einzuschränken oder auch nur den Versuch einer wie auch immer gearteten Einschränkung zu unternehmen (beispielsweise durch eine ungewöhnlich große Zahl an Zugriffen, unabhängig davon, ob diese manuell oder automatisch generiert werden).

Die Website ist nicht zum Herunterladen von Daten in großem Umfang gedacht. Nutzer, die große Datenmengen herunterladen möchten, sind angehalten, sich an recht (at) bestlister.at zu wenden.

3.2. Einige der auf der Website verfügbaren Dienste erfordern eine vorherige Registrierung. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung richtige und vollständige Angaben zu machen und diese erforderlichenfalls zu aktualisieren. Der Nutzer darf die ihm gewährte Zugriffsberechtigung nicht missbrauchen (z. B. durch die Weitergabe von Daten an unbefugte Dritte). Durch die Registrierung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass BestLister gegebenenfalls per E‑Mail Kontakt mit ihm aufnimmt.

3.3. Registrierte Nutzer sind dafür verantwortlich, dass die Vertraulichkeit ihres Kontos und ihres Passworts gewahrt bleibt, damit Unbefugte keinen Zugang zu diesem Konto erhalten. Die Nutzer müssen alles Notwendige veranlassen, um ihr Passwort geheim zu halten und zu sichern, und BestLister unverzüglich unter recht (at) bestlister.at informieren, wenn das Passwort unbefugt benutzt wird oder benutzt werden könnte.

3.4. Im Falle einer Verletzung der Nutzerpflichten ist BestLister berechtigt, die Zugangsrechte des betreffenden Nutzers ohne Vorankündigung zu widerrufen.

4.1. Sofern nicht anders angegeben, sind die Informationen rein allgemeiner Art und nicht als Bezugnahme auf die besonderen Umstände einzelner Fälle, Personen oder Einrichtungen zu verstehen. BestLister kann nicht garantieren, dass die Informationen immer erschöpfend, vollständig, präzise und aktuell sind. BestLister haftet daher nicht für Verluste oder Schäden, die aus dem Vertrauen auf die Informationen entstehen.

4.2.Die Informationen stellen keinesfalls einen professionellen oder juristischen Rat dar.

4.3. Die HTML-Versionen der Einträge von Kunden und Bewertungen werden ausschließlich als Serviceleistung für die Nutzer auf der Website zur Verfügung gestellt. BestLister kann nicht gewährleisten, dass sie den entsprechenden Originaltext wortgetreu wiedergeben. 

Die Daten und Informationen zum Rechtsstand von Texten nach der Beauftragung werden elektronisch aus dem Internet ausgelesen und dem BestLister-System übermittelt; sie werden ungeprüft übernommen und ohne jede Gewähr allein zu Informationszwecken angezeigt. Die Verantwortung für die Richtigkeit der Daten und Informationen liegt allein bei der UrheberIn, die sie bereitstellen. Verbindliche Auskünfte zum Rechtsstand erhalten die Nutzer bei der jeweils ursprünglichen zuständigen Mutterwebseite.

4.4. Informationen, die namentlich gezeichnet sind oder auf sonstige Weise eindeutig einer nicht direkt mit BestLister in Verbindung stehenden Person, Firmen oder Institution zugeordnet werden können (z. B. Bewertungen, Beiträge zu Foren i. S. v. Abschnitt 9), spiegeln nicht in jedem Fall die Meinung der BestLister wider; ebenso wenig übernimmt BestLister eine Gewähr für die Richtigkeit und Verlässlichkeit solcher Informationen.

4.5. BestLister gibt weder ausdrücklich noch stillschweigend Erklärungen oder Zusicherungen in Bezug auf Richtigkeit, Verfügbarkeit, Tauglichkeit oder Inhalt von Informationen oder Diensten auf Websites ab, die sie über Hyperlinks zugänglich macht. Die Veröffentlichung von Firmendaten, Bewertungen, Hinweisen auf Veranstaltungen, Äußerungen, Dienste oder Produkte von Dritten auf der Website bedeutet nicht zwangsläufig, dass BestLister dieseFirmendaten, Bewertungen, Veranstaltungen, Äußerungen, Dienste oder Produkte, für die allein der betreffende Dritte verantwortlich ist, gutheißt oder unterstützt.

5.1. Vorbehaltlich der Rechtsvorschriften, nach denen öffentliche Veröffentlichungen keinen urheberrechtlichen Schutz genießen, sind alle auf der Website veröffentlichten Informationen urheberrechtlich geschützt und sind Eigentum oder unter der Kontrolle von BestLister bzw. des Dritten, der als deren Anbieter oder Autor auftritt. BestLister behält sich soweit möglich alle Rechte im Rahmen des Urheberrechts vor.

5.2. Unbeschadet der Bestimmungen in Absatz 3 können die Nutzer direkt von der Website abgerufene Informationen verwenden, ohne ein Urheberrecht oder sonstige Eigentumsrechte an den Informationen zu erwerben, sofern nichts anderes angegeben ist und folgende Bedingungen beachtet werden:

1. Die Weiter- oder Wiedergabe von Informationen der Website ist nur in korrekter Darstellung und mit Quellenangabe gestattet.
2. Wenn solche Informationen dafür genutzt werden, Bearbeitungen durch Übersetzung, Konvertierung, Modifikation oder die Erstellung abgeleiteter Werke herzustellen, hat der Nutzer sicherzustellen, dass 
   - er in diesen Bearbeitungen die Änderungen in angemessener Weise kennzeichnet oder abgrenzt oder deutlich darauf hinweist, dass die ursprünglichen Informationen geändert wurden, 
   - der Autor bzw. - je nach Angabe auf der Website - derjenige, der als Anbieter dieser Informationen auftritt, genannt wird und die Website als Quelle angegeben wird und dass 
   - Dritten das Recht zur Wieder- und Weitergabe dieser Bearbeitungen ausdrücklich und unter den in diesem Abschnitt genannten Bedingungen eingeräumt wird.
3. Erstellt ein Nutzer einen Link zu einem bestimmten Bereich oder einer bestimmten Seite der Website, so muss die Website in einem eigenen Fenster angezeigt werden und darf nicht im Rahmen einer anderen Website erscheinen.
4. Das Nutzungsrecht berechtigt den Nutzer nicht dazu, die Gesamtheit oder einen Großteil der auf der Website zur Verfügung gestellten Daten, Datenstrukturen oder Software aus Datenbanken von BestLister zu kopieren; insbesondere berechtigt es nicht zum Einsatz von Data-Mining, Robotern oder ähnlichen Instrumenten zum Sammeln und Extrahieren von Daten.
5. Die kommerzielle Nutzung von Inhalten der über die Website zugänglichen BestLister-Daten zur Bereitstellung von Datenbankrecherchen- und Informationsabfragediensten für BestLister und Dritte, insbesondere marketingbezogene Aktivitäten wie Recherchehilfen, setzt den Abschluss eines gesonderten Lizenzvertrags mit BestLister voraus.

Jede anderweitige Verwendung der Informationen bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch BestLister.

5.3. Ausnahmen:

1. Informationen, die namentlich gezeichnet sind oder die auf sonstige Weise eindeutig einer nicht direkt mit Bestlister in Verbindung stehenden Person zugeordnet werden können (z. B. Bewertungen), dürfen - auch auszugsweise - in gedruckter oder elektronischer Form nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von BestLister oder des Autors wiedergegeben, veröffentlicht oder neu aufgelegt werden.
2. Das offizielle Logo von BestLister und alle eingetragenen Marken sind geschützt und dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmungvon BestLister nicht verwendet oder wiedergegeben werden; die Zustimmung zur Verwendung des offiziellen BestLister-Logos kann unter recht (at) bestlister.at beantragt werden.
3. Fotografien, Grafiken oder sonstiges Bildmaterial dürfen nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Bestlister wiedergegeben, veröffentlicht oder nachgedruckt werden, soweit diese nicht ausdrücklich zum Herunterladen zur Verfügung gestellt werden.

6.1. BestLister ist bestrebt, technische Fehler und Störungen möglichst zu vermeiden. Es kann jedoch sein, dass einige Daten oder Informationen auf der Website in fehlerhaften Dateien oder Formaten erstellt oder strukturiert worden sind. BestLister kann nicht garantieren, dass die zugrunde liegenden Dateien und die verwendeten Formate fehlerfrei sind und keine Störungen der Systeme des Nutzers verursachen.

Insbesondere kann BestLister nicht garantieren, dass die XML-Daten von vor dem 1. Januar 2006 veröffentlichten Dokumenten den jeweiligen Originaldokumenten genau entsprechen. Die HTML-Ansicht von XML-Daten ist generell nur als Serviceleistung für den Nutzer gedacht. BestLister kann nicht garantieren, dass in dieser Ansicht die zugrunde liegenden XML-Daten originalgetreu wiedergegeben werden.

6.2. BestLister kann nicht garantieren, dass die Website und die Dienste zu allen Zeiten verfügbar sind. Sie bemüht sich, für eine im Wesentlichen unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Website und für fehlerfreie Übertragungen zu sorgen, kann aber keine Gewähr dafür übernehmen. Der Zugang zur Website oder zu den Diensten kann zeitweise auch gesperrt, eingeschränkt oder erschwert werden, um Reparatur- und Wartungsarbeiten oder die Einführung von neuen Diensten oder Funktionen zu ermöglichen.

6.3. BestLister haftet nicht für Probleme (insbesondere Leistungsausfall, Computerviren, Verbindungsfehler, Veränderung von Inhalten), die durch die Nutzung der Website oder von über Links zugänglichen externen Websites entstehen.

Für bestimmte Dienste und Bereiche der Website bietet BestLister Datensicherheit mittels SSL-Technologie (Secure Socket Layer). Auf einzelne Dienste können berechtigte Nutzer mittels einer Kennung und eines Passworts zugreifen, die sie selbst definieren, während für andere die Identifizierung durch eine elektronische Signatur in Form einer anerkannten Smartcard erforderlich sein kann. Ausgabe, Nutzung und Anerkennung von Smartcards werden durch gesonderte Nutzungsbedingungen geregelt.

Allerdings kann BestLister keinen absoluten und kontinuierlichen Schutz der Daten vor Angriffen Dritter und keine absolute Sicherheit des Datenübertragungsverfahrens garantieren.

8.1. Unbeschadet des Artikels 9 haftet BestLister für Schäden, die auf einer Pflichtverletzung ihrer Bediensteten oder ihres sonstigen Personals, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, nur dann, wenn diese Pflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt wurden. Soweit der Schadensersatzanspruch gegenüber BestLister auf einer einfachen Fahrlässigkeit von BestLister (einschließlich der vorgenannten Personen) beruht, haftet BestLister nur insoweit, als der Anspruch wegen einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit geltend gemacht wird oder auf die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zurückzuführen ist. Ist der Kläger ein Unternehmer, so ist diese Haftung im zuletzt genannten Fall auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden begrenzt. 

BestLister übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit der Daten und Informationen und haftet insbesondere nicht für deren Vollständigkeit, Aktualität oder Eignung für einen bestimmten Zweck.

8.2. BestLister haftet nicht und übernimmt keine Verantwortung oder Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Verlässlichkeit von Informationen in Dokumenten, die namentlich gezeichnet sind oder auf sonstige Weise eindeutig Personen oder Dritten zugeordnet werden können, die nicht direkt mit BestLister in Verbindung stehen (z. B. Bewertungen, Beiträge zu Foren i. S. v. Abschnitt 9). Die Verantwortung für den Inhalt solcher Informationen liegt allein beim betreffenden Autor oder Redner.

8.3. Die Software, die auf der Website zum Herunterladen zur Verfügung steht, wird "wie sie ist" bereitgestellt, ohne dass unter anderem ihre Qualität, Leistung, Gebrauchstauglichkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck explizit oder implizit gewährleistet wird. Unbeschadet Abschnitt 8.1 haftet BestLister nicht für Schadensersatz einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf direkten, indirekten, besonderen oder verschärften Schadensersatz und Strafschadensersatz noch tritt sie für Folge- oder Begleitschäden ein, die sich aus der Nutzung der Software bzw. aus einem Nutzungsausfall ergeben. Dies gilt auch, wenn BestLister auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen worden ist. BestLister haftet insbesondere nicht für etwaige Gewinn- oder Einnahmeausfälle, die Nichtverwendbarkeit des Computerprogramms, Datenverluste, die Kosten der Programm- oder Datenwiederherstellung, Ersatzprogramme und sonstige Ansprüche Dritter, die auf die Nutzung solcher Software zurückzuführen sind.

8.4. BestLister haftet nicht und übernimmt keine Verantwortung oder Gewähr für die Funktionsfähigkeit oder den Inhalt von externen Websites, Diensten oder Softwareprodukten, die sie über Hyperlinks zugänglich macht. Die Nutzung solcher Websites, Dienste oder Softwareprodukte erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

8.5. Diese Bestimmungen zielen nicht darauf ab, die Haftung BestLister entgegen den einschlägigen nationalen Rechtsvorschriften einzuschränken oder ihre Haftung in Fällen auszuschließen, in denen ein Haftungsausschluss nach diesen Rechtsvorschriften nicht möglich ist.

9.1. Der Nutzer verpflichtet sich, die Funktionalitäten der Website zum Online-Austausch von Informationen oder zur Kommunikation mit anderen Nutzern über elektronische schwarze Bretter, Chatrooms, Wiki-Seiten, Verteilerlisten oder sonstige Möglichkeiten der elektronischen Veröffentlichung von Mitteilungen oder Dokumenten (nachstehend zusammenfassend "Foren" genannt) nur zum Versenden und Empfangen von Nachrichten und Materialien zu nutzen, die sich auf das Thema des Forums beziehen, und dabei die allgemein anerkannten Regeln der Höflichkeit und Korrektheit einzuhalten. Eine kommerzielle Nutzung der Foren ist nicht gestattet. Es ist den Nutzern insbesondere untersagt,

1. andere zu diffamieren, zu beschimpfen, zu belästigen, zu bedrohen, ihnen nachzustellen oder ihre Persönlichkeitsrechte (wie das Recht auf Privatsphäre oder auf informationelle Selbstbestimmung) auf sonstige Weise zu verletzen,
2. diffamierende, beleidigende, obszöne, unanständige oder rechtswidrige Materialien oder Informationen zu veröffentlichen, in Foren zu stellen oder zu verbreiten,
3.  im Forum Beiträge zu veröffentlichen, die gegen die Leistungen von BestLister sprechen
4. Materialien oder Dateien heraufzuladen oder anzuhängen, die urheberrechtlich (oder persönlichkeitsrechtlich) geschützte Software oder sonstige Materialien enthalten, es sei denn, diese Rechte stehen im Eigentum oder unter der Kontrolle des Nutzers oder der Nutzer hat alle gesetzlich vorgeschriebenen Genehmigungen eingeholt,
5. mit Viren infizierte oder korrumpierte Dateien oder sonstige ähnliche Softwareanwendungen oder Programme, die die Funktionsfähigkeit des Computers eines Dritten beeinträchtigen könnten, heraufzuladen oder anzuhängen,
6. in heraufgeladenen Dateien Urheberrechtshinweise, rechtliche Hinweise oder Eigentumshinweise oder -vermerke zu löschen,
7. Urheberschafts- oder Quellenangaben von Software oder sonstigen Materialien in heraufgeladenen Dateien zu fälschen,
8. Waren oder Dienstleistungen anzupreisen oder anzubieten, Umfragen oder Wettbewerbe durchzuführen oder weiterzuleiten sowie Kettenbriefe zu verschicken und
9. die Inhalte der Foren zu anderen als persönlichen, nicht kommerziellen Zwecken zu kopieren, wiederzugeben, neu zu veröffentlichen, herunterzuladen, in Foren zu stellen, im Rundfunk zu übertragen, weiterzuleiten, der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, daraus abgeleitete Werke herzustellen oder anderweitig zu nutzen. Wenn der Nutzer weiß oder vernünftigerweise wissen müsste, dass eine solche Verbreitung der Inhalte oder Materialien rechtswidrig ist, ist auch die Nutzung oder Verbreitung zu persönlichen, nicht kommerziellen Zwecken nicht gestattet.

9.2. Durch das Senden von Beiträgen und Materialien an die Foren übernimmt der Nutzer gegenüber BestLister die uneingeschränkte Haftung für alle Forderungen, die in Zusammenhang mit solchen Beiträgen gegen BestLister geltend gemacht werden, insbesondere Forderungen wegen Verletzung eines Urheberrechts oder eines sonstigen geistigen Schutzrechts.

9.3. Sofern nicht anders angegeben, werden die Forenbeiträge von BestLister nicht geprüft, nicht überarbeitet und nicht genehmigt; BestLister distanziert sich daher von diesen Inhalten und schließt jede Haftung dafür aus. BestLister behält sich jedoch das Recht vor, jederzeit und nach eigenem Ermessen

1. Inhalte, die persönlicher Natur sind oder gegen Absatz 1 verstoßen, zu entfernen,
2. Beiträge oder Themenüberschriften zu bearbeiten und
3. Threads oder Subthreads zusammenzufassen, zu teilen oder zu verschieben.

9.4. Durch das Heraufladen von Inhalten in das Forum oder das Einstellen von Materialien zur Nutzung darin gewährt der Nutzer BestLister ein übertragbares Recht, solche Inhalte oder Materialien zu verwenden, wiederzugeben oder zu ändern.  Bei der Ausübung dieses Rechts achtet BestLister die moralischen Rechte des Nutzers einschließlich des Rechts auf Urheberbezeichnung.

11.1. Beim Zugriff auf die Website können bestimmte Informationen über die Nutzer, wie etwa die Internetprotokolladresse (IP-Adresse), die Bewegungen innerhalb der Website, die verwendete Software und die dort verbrachte Zeit, von BestLister oder in ihrem Auftrag gespeichert werden. Diese Informationen werden nur zur Analyse des Besucherverkehrs auf der Website und nicht zur Identifizierung der Nutzer verwendet. Es wird nicht versucht, einzelne Nutzer oder IP-Adressen bzw. deren Handlungen systematisch zu verfolgen.

11.2. Ohne ausdrückliches Einverständnis des Nutzers werden persönliche Daten weder erfasst noch gespeichert. Mit dem Ausfüllen von Datenerfassungsfeldern auf der Website erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass die eingegebenen Daten gespeichert und verarbeitet werden. Alle vom Nutzer angegebenen Daten (insbesondere Namen, Adressen, Kreditkartendaten und Bankverbindungen) werden vertraulich behandelt und nur zu dem Zweck gespeichert und verwendet, für den sie erfasst wurden; außerdem werden sie nur der für die Bearbeitung zuständigen Einheit zugänglich gemacht. Persönliche Daten werden insbesondere nicht an Dritte weitergegeben, veröffentlicht oder allgemein zugänglich gemacht, es sei denn, der Nutzer ist damit ausdrücklich einverstanden, eine Datenweitergabe ist im Hinblick auf ein Anliegen des Nutzers oder den Abschluss bzw. die Erfüllung eines Vertrags mit ihm erforderlich oder BestLister ist verpflichtet, die Daten an Behörden weiterzuleiten.